Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines, Definitionen

Neben eigenen Inhalten bietet streetube.net Besuchern der Plattform die Möglichkeit, sich zu registrieren und mit eigenen Inhalten an der Plattform zu beteiligen. Die Nutzung von Inhalten der Plattform durch Besucher richtet sich nach diesen Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Besuchers (auch z.B. Bezugsbedingungen, Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich schriftlich vereinbart. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Besuchers wird ausdrücklich widersprochen. Mitglieder sind diejenigen Besucher der Plattform, die mit streetube.net einen Vertrag über die Nutzung der Plattform geschlossen haben. Für das Vertragsverhältnis zwischen streetube.net und dem Mitglied gelten ausschließlich diese Nutzungsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung.

2. Nutzung der Plattform als Besucher

Die Nutzung der Plattform ist jedermann zum Zweck der Informationsgewinnung gestattet. Inhalte der Plattform dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von streetube.net weder vervielfältigt noch an anderer Stelle öffentlich zugänglich gemacht oder in sonstiger Weise eingebunden werden. Ausgenommen hiervon sind diejenigen Inhalte, bei denen streetube.net eine technische Funktion (z.B. „Download“ oder „Einbinden“) bereitstellt. Diese Inhalte dürfen zu privaten Zwecken vervielfältigt oder eingebunden werden. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit dieser Funktionen besteht jedoch nicht. Die gewerbliche oder journalistische Verwendung von Inhalten bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von streetube.net. streetube.net ist jederzeit berechtigt, den Abschluss einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem jeweiligen Besucher zu verlangen. Es kann zudem eine Kostentragungspflicht für die gewerbliche oder journalistische Verwendungen Besucher vereinbart werden.

3. Nutzung der Plattform als Mitglied

streetube.net stellt Mitgliedern der Plattform die Möglichkeit bereit, sich mit eigenen Inhalten an der Plattform zu beteiligen. Dies geschieht dergestalt, dass streetube.net Informationen des Mitglieds für diesen auf der Plattform speichert. Die gespeicherten Informationen sind vom Mitglied generierte Inhalte. Diese Inhalte können entweder aus Medieninhalten (z.B. Foto-, Video- oder Toninhalten) oder aus Textinhalten bestehen. Textinhalte, insbesondere Forenbeiträge, können ihrerseits eingebettete Medieninhalte enthalten. Sie werden jedoch insgesamt wie Textinhalte behandelt. Inhalte des Mitglieds können von jedermann eingesehen und ggf. heruntergeladen werden. Ausgenommen hiervon sind nur solche Inhalte, die explizit als privat oder nicht einsehbar gekennzeichnet sind, z.B. private Nachrichten. streetube.net stellt auf der Plattform eine Vielzahl von Funktionen zur Verfügung, z.B. ein Forum, eine Video- und Bildergalerie, einen persönlichen Bereich, eine Such- sowie Kommentar- und Nachrichtenfunktion, im Folgenden „Anwendungen“. Eine ständige und fehlerfreie Verfügbarkeit dieser Anwendungen ist nicht geschuldet. Mitglieder sind grundsätzlich dazu berechtigt, ihre Inhalte zu bearbeiten, zu ändern oder zu löschen. streetube.net ist jedoch berechtigt, diese Funktionen in einzelnen Anwendungen jederzeit einzuschränken oder zu erweitern, insbesondere wenn es sich um Inhalte handelt, die in Zusammenhang mit nutzergenerierten Inhalten anderer Mitglieder stehen, z.B. Diskussionsbeiträge im Forum. Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich zu privaten Zwecken möglich. Eine gewerbliche Nutzung etwa zu Werbezwecken ist nicht gestattet, sondern bedarf der gesonderten, schriftlichen Zustimmung von streetube.net. Die Nutzung der Plattform ist für das Mitglied kostenfrei. Die Plattform ist über das Internet abrufbar. Das Mitglied ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen des Zugangs zum Internet auf eigene Kosten zu schaffen.

4. Vertragsschluss

streetube.net stellt die Plattform volljährigen Mitgliedern oder solchen minderjährigen Mitgliedern zur Verfügung, die mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten handeln. Zur Nutzung der Plattform ist eine Registrierung erforderlich. Der Vertrag über die Nutzung kommt mit erfolgreichem Abschluss des Registrierungsprozesses zu Stande. Ein Abschluss von mehreren Nutzungsverträgen ist nicht zulässig. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar und nicht vererbbar. streetube.net erhebt im Rahmen des Registrierungsvorgangs auf Basis gesonderter Datenschutzbestimmungen personenbezogene Daten des Mitglieds. Das Mitglied ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Die Nutzung der Plattform ist unter einem Pseudonym möglich. streetube.net ist berechtigt, die Wahl von bestimmten Pseudonymen ohne Angaben von Gründen abzulehnen und das Mitglied auch nach Abschluss der Registrierung aufzufordern, ein anderes Pseudonym zu wählen. Das Mitglied erhält zum Zwecke der Nutzung der Plattform von streetube.net Zugangsdaten in Form von Benutzername und Passwort bzw. kann diese bei der Registrierung selbst festlegen oder ggf. später ändern. Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und streetube.net über den Verlust oder den Missbrauch der Zugangsdaten unverzüglich zu unterrichten. streetube.net ist berechtigt, Zugangsdaten zu sperren, falls ein Verdacht des Missbrauchs oder des Bekanntwerdens der Zugangsdaten an Dritte vorliegt.

5. Vertragsbeendigung, Löschung, Sperrung

Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Die Kündigung kann durch das Mitglied in Textform oder durch Nutzung einer entsprechenden Funktion im Mitgliedskonto erklärt werden. Die Kündigung durch streetube.net kann auch durch Löschung oder Sperrung des Mitgliedskontos erfolgen. Nach der Kündigung wird streetube.net personenbezogene Daten des Mitglieds löschen, es sei denn, streetube.net ist gesetzlich zur Aufbewahrung verpflichtet. Eine Löschung erfolgt in diesem Fall nach dem Ende der Aufbewahrungspflicht. Nach der Kündigung wird streetube.net diejenigen Inhalte des Mitglieds, an denen kein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt wurde, z.B. Medieninhalte, ebenfalls löschen. Inhalte, an denen ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt wurde werden nicht gelöscht, sondern lediglich anonymisiertanonymisieren. Dies sind geschieht insbesondere bei solchen Inhalten, die in Zusammenhang mit nutzergenerierten Inhalten anderer Mitglieder stehen, z.B. Diskussionsbeiträge im Forum. streetube.net ist berechtigt, einzelne Inhalte von Mitgliedern zeitweise oder dauerhaft zu sperren und/oder Mitglieder zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen, sowie einzelnen Mitgliedern nur einen Zugang mit eingeschränktem Funktionsumfang zu gewähren, wenn der Verdacht vorliegt, dass das Mitglied gegen diese Nutzungsbedingungen, geltendes Recht, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt oder streetube.net ein berechtigtes Interesse an der Sperrung bzw. an einer Einschränkung des Funktionsumfangs hat. Ein Anspruch auf Wiederherstellung eines gesperrten Inhalts oder eines Mitgliedskontos besteht nicht.

6. Pflichten des Mitglieds

Das Mitglied ist allein für die von ihm auf die Plattform eingestellten Inhalte verantwortlich. Die vom Mitglied eingestellten Inhalte sind als solche gekennzeichnet. streetube.net kontrolliert und überwacht diese Inhalte nicht und übernimmt daher auch keine Gewähr für die Richtigkeit oder Qualität dieser Inhalte. Das Mitglied stellt sicher, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Gesetz und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Das Mitglied garantiert, Inhaber aller erforderlichen Rechte an seinen Inhalten zu sein und durch die Speicherung keine gesetzlichen Bestimmungen oder Rechte Dritter zu verletzen. Sollte das Mitglied nicht Inhaber der erforderlichen Rechte sein, garantiert er, die erforderlichen Einwilligungen oder Lizenzen erworben zu haben. Für den Fall, dass das Mitglied gegen diese Garantien verstößt, stellt er streetube.net gemäß Ziff. 8 dieser Bestimmungen von jeglicher Haftung frei und hält streetube.net in vollem Umfang schadlos. Das Mitglied stellt ferner sicher, dass seine Inhalte nicht Dritte beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen. Das Mitglied wird bei der Erstellung von Inhalten die Netiquette beachten und befolgen. Das Mitglied stellt ferner sicher, dass seine Inhalte keinen schädigenden Quellcode und auch keine sonstigen schädigenden Programmieranweisungen enthalten. Das Mitglied garantiert, dass die Inhalte nicht gegen §§ 202a), 202b), 202c), sowie §§ 303a), 303b StGB (Computerstraftaten) verstoßen. Das Mitglied stellt ferner sicher, dass seine Inhalte nicht nach ihrer Art oder Beschaffenheit oder Größe geeignet sind, den Betrieb der Plattform zu gefährden. Dem Mitglied ist der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten oder zum Download von Inhalten ohne ausdrückliche Zustimmung von streetube.net auf der Plattform nicht gestattet. Dem Mitglied ist die Speicherung oder der Versand von Inhalten mit werbendem Charakter auf der Plattform nicht gestattet. Das Mitglied verpflichtet sich dazu, weder die Plattform zur Bewerbung von Konkurrenzangeboten zu nutzen, noch die Daten von anderen Mitgliedern zu sammeln und zu Werbezwecken zu verwenden.

7. Nutzungsrechte

Das Mitglied bleibt Inhaber der Rechte an seinen Inhalten. Das Mitglied überträgt streetube.net an seinen Medieninhalten ein zum Betrieb der Plattform erforderliches, unentgeltliches, einfaches, widerrufliches, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte beliebigen Dritten öffentlich zugänglich zu machen und auch das Recht, Inhalte etwa durch Erstellung von Thumbnails oder Vorschaubildern zu bearbeiten. Dieses Recht erlischt, sofern das Mitglied seine Inhalte wieder entfernt oder das Nutzungsverhältnis beendet wird oder nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses in Textform um deren Entfernung bittet. Das Mitglied überträgt streetube.net an seinen Textinhalten ein zum Betrieb der Plattform erforderliches, unentgeltliches, einfaches, unterlizenzierbares und zeitlich sowie örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die Inhalte beliebigen Dritten öffentlich zugänglich zu machen. Dieses Recht erlischt, sofern das Mitglied von einer durch streetube.net bereitgestellten Möglichkeit Gebrauch macht, die Inhalte nachträglich zu bearbeiten, zu ändern oder zu löschen. Sofern diese Möglichkeit von streetube.net nicht bereitgestellt wird oder das Mitglied hiervon keinen Gebrauch macht, ist die Einräumung der Rechte unwiderruflich, insbesondere wenn es sich um Inhalte handelt, die in Zusammenhang mit nutzergenerierten Inhalten anderer Mitglieder stehen, z.B. Diskussionsbeiträge im Forum.

8. Verfügbarkeit, Haftung

Das Mitglied stellt streetube.net von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Rechtsverletzungen, die gegen streetube.net erhoben werden, auf erstes Anfordern hin frei, soweit das Mitglied dies zu vertreten hat. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der notwendigen Aufwendungen, die durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. Das Mitglied haftet nach den gesetzlichen Vorschriften daneben auch auf Schadensersatz. streetube.net übernimmt keine Garantie oder Gewährleistung für die Verfügbarkeit und Fehlerfreiheit der Plattform und der Anwendungen im Einzelfall. Weiterhin übernimmt streetube.net keine Gewährleistung für die korrekte Darstellung der Inhalte auf der Plattform im Einzelfall. streetube.net kann den Zugang zur Plattform jederzeit und ohne vorherige Ankündigung beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. streetube.net haftet dem Mitglied nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten sowie bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet streetube.net nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, sog. Kardinalspflichten, soweit diese Schäden vorhersehbar waren. Weiterhin besteht eine Haftung von streetube.net bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Einwand des Mitverschuldens des Mitglieds bleibt streetube.net unbenommen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von streetube.net.

9. Allgemeines

streetube.net ist jederzeit berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und/oder zu ergänzen. streetube.net wird solche Änderungen und/oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen den Mitgliedern ankündigen. Das Mitglied hat ab der Ankündigung das Recht, in Textform den Änderungen und/oder Ergänzungen zu widersprechen. Sollte das Mitglied nicht innerhalb von 14 Tagen widersprechen, so gelten die Nutzungsbedingungen als genehmigt. Auf die Bedeutung dieses Schweigens wird streetube.net besonders hinweisen. Widerspricht das Mitglied, ist streetube.net berechtigt, das Vertragsverhältnis mit dem Mitglied außerordentlich zu kündigen. Für diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Mitglied und streetube.net gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt. Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit streetube.net entstehenden Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von streetube.net.

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